„Der Gewinner ist immer ein Teil der Antwort.
Der Verlierer ist immer ein Teil des Problems.“
„Der Gewinner hat immer einen Plan.
Der Verlierer immer eine Entschuldigung.“
„Der Gewinner sagt: ‚Lass mich das für Dich machen.‘
Der Verlierer sagt: ‚Das ist nicht meine Aufgabe.‘“
„Der Gewinner sieht für jedes Problem eine Lösung.
Der Verlierer sieht ein Problem in jeder Antwort.“
„Der Gewinner vergleicht seine Leistungen mit seinen Zielen.
Der Verlierer vergleicht seine Leistungen mit denen anderer Leute.“
„Der Gewinner sagt: ‚Es ist schwierig, aber es ist möglich.‘
Der Verlierer sagt: ‚Es ist möglich, aber es ist zu schwierig.‘“
„Der Gewinner weiß, dass professioneller Rat deutlich mehr Ertrag bringt als er kostet.
Der Verlierer glaubt, alles selbst zu können und macht dabei kostspielige Erfahrungen.“

Personalgestellung bei Ärzten

Juni 2010

Die niedergelassenen Praxen haben vermehrt mit personellen Engpässen, insbesondere bei MTRAs und Physikern, zu kämpfen, wenngleich diese möglicherweise auch nur kurzfristig eintreten können, z.B. bei Kündigungen in der Probezeit.

Um diese Engpässe zu beheben, werden oftmals MTRAs oder Physiker von Kollegen in der Gegend „ausgeliehen“, um in der Praxis auszuhelfen. Hinter dieser Personalgestellung können jedoch umsatzsteuerlichen Risiken lauern.

Nach § 14 Nr. 4 USt sind grundsätzlich nur Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die im Rahmen der Ausübung der Tätigkeit als Arzt, oder einer ähnlichen Tätigkeit durchgeführt werden, steuerfrei.

Hierbei zählen zu dem begünstigten Personenkreis:

Ärzte, Zahnärzte, Heilpraktiker, Physiotherapeuten, Hebammen und
Personen mit ähnlichen heilberuflichen Tätigkeiten.

Zu den ähnlichen Heilberufen gehören z.B.:

Diätassistenten, Krankenpfleger, Logopäden (mit Erlaubnis), Heilmasseure
Medizinisch technische Assistenten – MTA –

Keine ähnlichen Heilberufe sind z.B. Augenoptiker und Strahlenschutzphysiker!

Es wird verlangt, dass die Tätigkeiten zum Zwecke der Vorbeugung, Diagnose, Behandlung und wenn möglich der Heilung von Krankheiten und Gesundheitsstörungen bei Menschen dienen. Auch eine ähnliche heilberufliche Tätigkeit fällt somit unter die Steuerbefreiung.


Bei der Personalgestellung unter Arztpraxen oder an Kliniken ist daher zu beachten, welches Personal für welche Tätigkeit überlassen wird.

1. Arzt

Die Vertretung des Arztes durch einen Arzt ist grundsätzlich als steuerfreie Leistung im Sinne von § 4 Nr. 14 UStG zu behandeln. Wichtig ist auch hier, dass der Arzt begünstigte Tätigkeiten im Sinne von § 4 Nr. 14 UStG erbringt. Reine Verwaltungstätigkeiten etc. sind auch bei Vertretung durch einen Arzt nicht umsatzsteuerfrei. Die Steuerbefreiung verlangt, dass die Tätigkeiten zum Zwecke der Vorbeugung, Diagnose, Behandlung und wenn möglich der Heilung von Krankheiten und Gesundheitsstörungen bei Menschen dienen.

2. MTA

Bei der Gestellung von Personal ist die Überlassung einer MTA, wenn diese auch eine begünstigte Tätigkeit im Rahmen der Vertretung ausführt, ebenfalls als steuerfreie Leistung zu behandeln. Dies folgt daraus, dass die/ der MTA als selbständig Tätige(r) einen ähnlichen Heilberuf ausübt (BFH v. 29.01.1998 – V R 3/96). Werden von der MTA im Rahmen der Überlassung Verwaltungstätigkeiten etc. ausgeführt ist dies jedoch nicht umsatzsteuerfrei.

3. Physiker

Die Überlassung eines Strahlenschutzphysikers ist keine steuerfreie Leistung im Sinne von § 4 Nr. 14 UStG. Der selbständige Strahlenschutzphysiker übt keinen ähnlichen Heilberuf aus und kann somit keine steuerfreien Leistungen erbringen (siehe u.a. OFG Karlsruhe vom 03.08.2009; S-7170).


Im Rahmen von Personalgestellungen ist noch, unabhängig von der Umsatzsteuer, an eine evtl. gewerbliche Infizierung zu denken, falls die Arbeitnehmerüberlassung einen gewerblichen Charakter bekommt. Ferner ist auch zu beachten, dass die gewerbliche Arbeitnehmerüberlassung genehmigungspflichtig ist (Arbeitsamt).

 


Friebe & Partner

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