„Der Gewinner ist immer ein Teil der Antwort.
Der Verlierer ist immer ein Teil des Problems.“
„Der Gewinner hat immer einen Plan.
Der Verlierer immer eine Entschuldigung.“
„Der Gewinner sagt: ‚Lass mich das für Dich machen.‘
Der Verlierer sagt: ‚Das ist nicht meine Aufgabe.‘“
„Der Gewinner sieht für jedes Problem eine Lösung.
Der Verlierer sieht ein Problem in jeder Antwort.“
„Der Gewinner vergleicht seine Leistungen mit seinen Zielen.
Der Verlierer vergleicht seine Leistungen mit denen anderer Leute.“
„Der Gewinner sagt: ‚Es ist schwierig, aber es ist möglich.‘
Der Verlierer sagt: ‚Es ist möglich, aber es ist zu schwierig.‘“
„Der Gewinner weiß, dass professioneller Rat deutlich mehr Ertrag bringt als er kostet.
Der Verlierer glaubt, alles selbst zu können und macht dabei kostspielige Erfahrungen.“

Steuern: Schärfere Regeln bei Selbstanzeige

Januar 2011

Die Bundesregierung hat am vergangenen Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem sie den Kampf gegen Steuerhinterziehung weiter vorantreiben will. Er führt zu Einschränkungen bei der strafbefreienden Selbstanzeige.

Der Grundsatz bleibt erhalten: Wer dem Finanzamt seine bisher verschwiegenen Einkünfte offenbart, bleibt straffrei. Dies galt bis zu einer Entscheidung des Bundesgerichtshof im Mai dieses Jahres sogar dann, wenn nur die Einkünfte nacherklärt wurden, deren Entdeckung durch den Fiskus ohnehin zu erwarten war. Der Bundesgerichtshof entschied jedoch entgegen einer jahrzehntelangen Rechtspraxis, dass eine nur teilweise Rückkehr zur Steuerehrlichkeit nicht zur Straffreiheit führt.

Diese geänderte Rechtsprechung nimmt der Gesetzentwurf nun auf. So soll künftig Straffreiheit durch Selbstanzeige nur noch dann eintreten, wenn mit der Selbstanzeige die Besteuerungsgrundlagen aller in Frage kommenden Steuerarten vollständig und zutreffend nacherklärt werden. Damit werden Steuerhinterzieher, die sich bisher nur »scheibchenweise« je nach Stand der Ermittlungen besonnen haben, künftig nicht mehr mit Straffreiheit belohnt.

Bis zum Inkrafttreten der Neuregelung werden übergangsweise Teilselbstanzeigen in dem erklärten Umfang noch zur Straffreiheit führen. Damit soll das Vertrauen in die Rechtspraxis der Vergangenheit geschützt werden. Um in Zukunft – nach Inkrafttreten der Neuregelung – straffrei zu werden, müssen Steuerhinterzieher allerdings alle noch nicht offenbarten steuerlich relevanten Sachverhalte, die noch nicht verjährt sind, erklären.

Für die zukünftige Praxis äußerst beachtenswert ist außerdem, dass der Zeitpunkt vorverlegt wird, ab dem eine strafbefreiende Selbstanzeige nicht mehr möglich ist. Bislang reichte es, dass sich der Steuerhinterzieher bis zum Erscheinen eines Prüfers beim Finanzamt selbst anzeigte. Regelmäßig geht vor Beginn einer solchen Prüfung eine schriftliche Ankündigung voraus, so dass noch ausreichend Zeit besteht, um eine Selbstanzeige zu erstatten. Künftig soll eine strafbefreiende Selbstanzeige ausgeschlossen sein, sobald eine Prüfungsanordnung bekanntgegeben wurde.

Die Änderungen sollen mit Verkündung des Gesetzes in Kraft treten. Damit ist zum April 2011 zu rechnen.

 

Liane Zenk, Steuerberaterin, Hußlein & Zenk Steuerberatungsgesellschaft mbH, Bamberg