„Der Gewinner ist immer ein Teil der Antwort.
Der Verlierer ist immer ein Teil des Problems.“
„Der Gewinner hat immer einen Plan.
Der Verlierer immer eine Entschuldigung.“
„Der Gewinner sagt: ‚Lass mich das für Dich machen.‘
Der Verlierer sagt: ‚Das ist nicht meine Aufgabe.‘“
„Der Gewinner sieht für jedes Problem eine Lösung.
Der Verlierer sieht ein Problem in jeder Antwort.“
„Der Gewinner vergleicht seine Leistungen mit seinen Zielen.
Der Verlierer vergleicht seine Leistungen mit denen anderer Leute.“
„Der Gewinner sagt: ‚Es ist schwierig, aber es ist möglich.‘
Der Verlierer sagt: ‚Es ist möglich, aber es ist zu schwierig.‘“
„Der Gewinner weiß, dass professioneller Rat deutlich mehr Ertrag bringt als er kostet.
Der Verlierer glaubt, alles selbst zu können und macht dabei kostspielige Erfahrungen.“

Neuerungen im Versorgungsstrukturgesetz

Februar 2012

Seit 01.01.2012 ist das Versorgungsstrukturgesetz in Kraft. Die konkrete Umsetzung ist aber in vielen Bereichen noch mehr als ungewiss.

Bei der Honorarsystematik sind jetzt die Kassenärztlichen Vereinigungen am Zug. Die gesetzliche Verpflichtung zur Bildung eines RLV oder eines QZV wurde abgeschafft. Das Gesetz schreibt in § 87b II SGBV lediglich vor, dass es Bestimmungen geben muss, damit eine übermäßige Mengenausweitung der vertragsärztlichen Tätigkeit vermieden wird. Somit könnte zukünftig jede KV selber entscheiden, ob sie die RLV/QZV-Systematik abschafft. Aber was kommt dann? Da zukünftig nicht mehr Geld zur Verfügung steht muss es Mengenbegrenzungen in irgendeiner Art geben. Fraglich ist, ob eine Mengenbegrenzung im Bereich der Strahlentherapie, die bislang ja extrabudgetär vergütet wird, auch Einzug hält. Im Jahr 2011 haben immerhin in manchen KV-Bereichen bereits Begrenzungen stattgefunden, so z.B. in Rheinland-Pfalz.

Eine Regelung des Versorgungsstrukturgesetz sorgt besonders für hohe Aufmerksamkeit: die Rückführung der Zulassung für einen angestellten Arzt in eine Freiberufler-Zulassung.

Bisher war das leider nicht möglich. Viele Berater hatten sich schon immer die Frage gestellt, warum die Rückführung einer Zulassung für angestellte Zulassung nicht möglich ist. Eine sinnvolle Begründung gab es nicht. Deswegen musste diese Restriktion auch beseitigt werden. Durch diese Flexibilisierung wird nämlich ein neuer Weg in der Unternehmensnachfolge geöffnet. Der niedergelassene Arzt kann nun einen jungen Arzt anstellen. Nach erfolgreicher Kennenlernphase kann der angestellte Arzt dann mit eben dieser Zulassung Partner werden.

Eine weitere Flexibilisierung des niedergelassenen Arztes wird sicherlich auch durch den Wegfall der Residenzpflicht erreicht. Nun kann ein Arzt in der Stadt wohnen und auf dem Land seine Praxis betreiben. Durch die zunehmende Feminisierung des Arztberufs müssen auch Familie und Beruf immer mehr in Einklang gebracht werden. Diesem Umstand wird nun Rechnung getragen, in dem Vertragsärztinnen sich – statt bisher sechs Monate – zwölf Monate vertreten lassen können. Die Beschäftigung eines Entlastungsassistenten – beispielsweise zur Pflege von Kindern oder nahen Angehörigen – ist jetzt bis zu einer Dauer von drei Jahren zulässig. Diese Regelungen führen zu einer echten Aufwertung der freien Niederlassung.

Des Weiteren besagt das neue Gesetz, dass der Betrieb eines MVZ in Rechtsform einer Aktiengesellschaft zukünftig untersagt ist. Derzeit gibt es in Deutschland gerade drei MVZ in Rechtsform einer Aktiengesellschaft. Unverständlich ist in diesem Zusammenhang, warum Krankenhäuser als Aktiengesellschaften betrieben werden können und ihrerseits Träger von MVZ sein dürfen.

 

Michael Friebe, Steuerberater
Laura Berthmann, Rechtsanwältin