„Der Gewinner ist immer ein Teil der Antwort.
Der Verlierer ist immer ein Teil des Problems.“
„Der Gewinner hat immer einen Plan.
Der Verlierer immer eine Entschuldigung.“
„Der Gewinner sagt: ‚Lass mich das für Dich machen.‘
Der Verlierer sagt: ‚Das ist nicht meine Aufgabe.‘“
„Der Gewinner sieht für jedes Problem eine Lösung.
Der Verlierer sieht ein Problem in jeder Antwort.“
„Der Gewinner vergleicht seine Leistungen mit seinen Zielen.
Der Verlierer vergleicht seine Leistungen mit denen anderer Leute.“
„Der Gewinner sagt: ‚Es ist schwierig, aber es ist möglich.‘
Der Verlierer sagt: ‚Es ist möglich, aber es ist zu schwierig.‘“
„Der Gewinner weiß, dass professioneller Rat deutlich mehr Ertrag bringt als er kostet.
Der Verlierer glaubt, alles selbst zu können und macht dabei kostspielige Erfahrungen.“

Sozialversicherung hält Einzug

September 2016

Liebe Ärztinnen und Ärzte,

die Sozialversicherung hält Einzug in die Arztpraxis!

Mit einem Urteil des Bundessozialgerichts (Az.: L7R60/12 und B12R19/15B) bestätigen die Richter ein Urteil des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern zur Sozialversicherungspflicht von Honorar-Notärzten auf Rettungswagen. Die einschlägige Norm dafür ist § 7 I SGB IV. Die Nichtselbständigkeit wird u.a. damit begründet, dass der Notarzt in die Organisation des Arbeitgebers eingebunden ist, kein eigenes Unternehmerrisiko trägt, die Betriebsmittel gestellt werden und er letztendlich auch weisungsgebunden ist.  Das ist ein harter Schlag für viele Rettungsdienste, da sie in der Regel im erheblichen Maß nebenberufliche Honorar-Ärzte beschäftigen. Neben der daraus resultierenden monetären Last stellt sich für die Rettungsdienste die Frage, ob die Notärzte zukünftig im Rahmen eines Angestellten-Verhältnisses überhaupt weiter arbeiten werden.

Das Urteil des BSG zeigt deutlich, dass alle Honorarverträge (z.B. bei Praxisvertretung, Bereitschafts- oder Notdienst) auf dem Prüfstand sind. Dabei wir es immer schwieriger werden zu beweisen, dass eine keine Sozialversicherungspflicht vorliegt. Natürlich kommt es auf den Einzelfall an. Folgende Aspekte sollten – zusätzlich zu den allgemeinen Merkmalen -  im Honorararztvertrag enthalten sein, damit eine Befreiung denkbar ist:

  • Auftragsbezogene Vergütung,
  • Übernahme des Vergütungsausfallrisikos,
  • Recht zur Ablehnung einzelner Aufträge,
  • Mitwirkungsrecht bei der Terminierung und Dienstplangestaltung und
  • die Vereinbarung eines Nutzungsentgelts für die Nutzung von Räumlichkeiten und Geräten

Da sich das Thema Sozialversicherungspflicht weiter auf die Praxen ausdehnen wird, empfiehlt sich daher die Durchführung eines Statusfeststellungsverfahrens an, welches innerhalb des ersten Monats nach Beginn der Tätigkeit (z.B. Praxisvertretung) eingeleitet werden muss.

Für Unterstützung und Rückfragen sind wir gerne für Sie da.

Laura Berthmann
Rechtsanwältin für Steuerrecht
Rechtsanwältin für Medizinrecht
berthmann(at)fp-steuern.de

Kanzlei
Friebe & Partner
Steuerberater Rechtsanwalt
www.fp-steuern.de

 

Eine gute Nachricht kommt vom Abrechnungsdienstleister PVS Holding. Eine interne Auswertung ergab, dass für lediglich 0,5% aller Privat-Rechnungen ein gerichtliches Mahnverfahren nötig wird. 2/3 aller gerichtlichen Mahnverfahren sind dann auch noch erfolgreich vollstreckt. Demzufolge hat der Arzt, der über eine privatärztliche Verrechnungsstelle abrechnet keine nennenswerten Forderungsverluste. Neben dem Forderungsmanagement bieten viele Verrechnungsstellen auch eine individuelle Abrechnungsberatung an. In der Regel gibt es in fast jeder Praxis Optimierungsbedarf.

Der Arzt sollte in jedem Fall die Abrechnung zur Chefsache machen und nicht ausschließlich den Mitarbeitern überlassen.

Michael Friebe
Steuerberater

 

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