„Der Gewinner ist immer ein Teil der Antwort.
Der Verlierer ist immer ein Teil des Problems.“
„Der Gewinner hat immer einen Plan.
Der Verlierer immer eine Entschuldigung.“
„Der Gewinner sagt: ‚Lass mich das für Dich machen.‘
Der Verlierer sagt: ‚Das ist nicht meine Aufgabe.‘“
„Der Gewinner sieht für jedes Problem eine Lösung.
Der Verlierer sieht ein Problem in jeder Antwort.“
„Der Gewinner vergleicht seine Leistungen mit seinen Zielen.
Der Verlierer vergleicht seine Leistungen mit denen anderer Leute.“
„Der Gewinner sagt: ‚Es ist schwierig, aber es ist möglich.‘
Der Verlierer sagt: ‚Es ist möglich, aber es ist zu schwierig.‘“
„Der Gewinner weiß, dass professioneller Rat deutlich mehr Ertrag bringt als er kostet.
Der Verlierer glaubt, alles selbst zu können und macht dabei kostspielige Erfahrungen.“

Keine MVZ Gründung für MVZ

Mai 2018

Ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) ist nach der Grundsatzentscheidung des Bundesozialgericht vom 16.5.2018 (B 6 KA 1/17) grundsätzlich nicht berechtigt, ein weiteres MVZ zu gründen. In § 95 Abs. 1a SGB V in der ab dem 1.1.2012 geltenden Fassung ist der Kreis der gründungsberechtigten Personen und Einrichtungen beschrieben. MVZ selbst sind dort nicht genannt. Eine Gründungsberechtigung ergibt sich auch nicht über die Verweisungsnorm des § 72 Abs. 1 Satz 2 SGB V. Danach gelten die auf Ärzte bezogenen Regelungen des 4. Kapitels des SGB V entsprechend für Zahnärzte, Psychotherapeuten und MVZ, soweit nichts Abweichendes bestimmt ist. Die Gründungsvorschriften für MVZ sind von dieser generellen Verweisung nicht erfasst, weil sich aus Systematik und Entstehungsgeschichte des § 95 Abs. 1a SGB V ergibt, dass der Gesetzgeber den Gründerkreis beschränken wollte. Die Bestandsschutzvorschrift des § 95 Abs. 1a Satz 2 SGB V greift hier nicht zu Gunsten der Klägerin ein.  MVZ, die von Personen oder Einrichtungen gegründet worden sind, die nach der Beschränkung des Gründerkreises durch das GKV-VStG nicht mehr gründungsberechtigt sind, sollten uneingeschränkt zugelassen bleiben. Das Ziel des Gesetzgebers, Neugründungen von MVZ nach dem 1.1.2012 nur noch durch den in der Vorschrift genannten Kreis zuzulassen, würde unterlaufen, wenn MVZ, die von nach neuem Recht nicht gründungsberechtigten Personen gegründet worden sind, ihrerseits neue MVZ gründen könnten. Mit dieser Entscheidung wird es Ärzten, die ihrerseits zur Gründung eines MVZ auf ihre Zulassung zum Zwecke der Anstellung in einem MVZ verzichtet haben und dort als angestellte Ärzte tätig sind, verwehrt, durch Gründung einer Tochtergesellschaft und dem Betrieb weiterer MVZ zu expandieren. Von dieser Entscheidung des Bundesozialgericht bleibt jedoch das Recht eines niedergelassenen Vertragsarztes, mehrere MVZ zu gründen und zu betreiben, unberührt.

 

 

 

Dr. Rolf Hildebrandt

Rechtsanwalt

Fachanwalt für Medizinrecht

 

Leese, Hildebrandt, Esser

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